Als Mitglied der deutschen Delegation (insgesamt 9 MdB) nahm Christoph Bergner vom 1.-4.7. an der Sommertagung der Parlamentarierversammlung der OSZE teil. Die 25. Jahrestagung fand in der georgischen Hauptstadt Tiflis statt. Hier kamen rund 300 delegierte Parlamentarier aus 57 Staaten zusammen, darunter 9 Bundestagsabgeordnete. Die aktuelle Versammlung war durch ein doppeltes Jubiläum gekennzeichnet: Vor 25 Jahren fand die erste parlamentarische Versammlung der OSZE statt, vor 25 Jahren erlangte auch Georgien seine Unabhängigkeit wieder. Die Gastgeber verstanden es, beide Daten zu verbinden und als Zeichen eines gemeinsamen Aufbruchs darzustellen. Bergner wirkte im „Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit“ mit, die Hauptthemen waren der transnationale Terrorismus, der Konflikt in der Ukraine, Langzeitkonflikte (u.a. Berg-Karabach), Frauen in bewaffneten Konflikten u.a. Bei der Beratung der Resolutionen wurde zweierlei deutlich: Die zurückliegenden 25 Jahre waren für die Transformationsstaaten des früheren Ostblocks eine widerspruchsvolle Zeit. Das gemeinsame Werteverständnis der Jahre 1990/1991 ist mindestens brüchig geworden und wurde durch die jüngere russische Politik grundsätzlich infrage gestellt. Entsprechend isoliert ist Russland hier bei vielen Abstimmungen, die die Sicherheitsarchitektur und den Respekt vor dem Völkerrecht betreffen. Gerade aber angesichts dieser Differenzen ist der Wert dieser Versammlung als Forum des Dialogs hoch zu schätzen. Ein ausführlicher Bericht ist im Newsletter auf Seite 2 zu finden: http://www.bergner.de/images/stories/pdf/bericht_10_2016.pdf

Foto: Die deutsche Delegation

Mit dem Botschafter Georgiens in Deutschland, Prof. Dr.Lado Chanturia. Christoph Bergner war dankbar ihn treffen zu können, um unter seiner kundigen Führung auch einmal kurz die faszinierende Stadt Tiflis zu besuchen.

Das geschmückte georgische Parlament