Frankfurter Allgemeine Zeitung, 06.09.2008

Drei Millionen Aussiedler kamen seit 1988 zurück

Sie kommen aus Sibirien, aus dem Kaukasus oder Rumänien. Ihre Familien hatten jahrhundertelang an den Ufern der Donau oder der Wolga gesiedelt. Die meisten waren damals gebeten worden zu kommen, eingeladen von Zaren und Königen, um ihre handwerklichen Fertigkeiten und Kenntnisse für das jeweilige Land dienstbar zu machen. Manche hatten sich auch mit Gewalt ihren Platz geschaffen.

Doch dann, im Zweiten Weltkrieg, begann das Ende für etwa acht Millionen deutsche Kolonisten, die außerhalb der damaligen Grenzen des Deutschen Reiches gelebt hatten. Wenn man heute Jüngeren bloß die Namen der Gebiete nennt, in denen einst Millionen Deutsche wohnten - Bessarabien, Banat, Bukowina, Dobrudscha, Karpaten -, blickt man in fragende, unwissende Gesichter: Nie gehört.

Eine Million Deutsche mussten nach dem Hitler-Stalin-Pakt "heim ins Reich", wie es damals hieß, wurden von Hitler aus dem Baltikum geholt oder, wie beispielsweise die Familie des heutigen Bundespräsidenten Köhler, aus Bessarabien in das von Deutschen besetzte Polen verfrachtet, von wo sie bei Kriegsende abermals vertrieben wurden. In der Sowjetunion brachte Stalins Geheimpolizei die einheimischen Deutschen schon seit 1937 massenweise um, alleine 120000 wurden wegen ihrer Herkunft zum Tod verurteilt und hingerichtet, etwa 800000 schon bis 1941 deportiert, vielfach nach Sibirien, wie Matthias Weber vom "Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa" bei einer Tagung in Berlin beschrieb.

Dann, mit dem Kriegsende, kam die große Flucht für die Deutschen aus den alten Reichsgebieten und aus den Siedlungsräumen des Ostens. Mehr als 14 Millionen gingen nach Westen. Diejenigen, die in ihrer Heimat blieben, wurden vielfach nicht mehr glücklich. Immer wieder gab es kleine Wellen von "Aussiedlern", die dorthin zurückkehrten, wo sie, manchmal vor Jahrhunderten, hergekommen waren. Bis zum Ende des Sowjetreiches waren es vor allem Familien aus Siebenbürgen in Rumänien und aus Polen. So kamen 1954 etwa 240000 Aussiedler nach Vermittlung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz aus Polen in die Bundesrepublik. Zuvor (1951/1952) waren mit der sogenannten "Operation Link" 80 000 aus Rumänien gekommen. Bis 1986 waren es etwa eine Million Aussiedler, die zusätzlich zu den Flüchtlingen und Vertriebenen der unmittelbaren Nachkriegszeit in der Bundesrepblik aufgenommen wurden.

Mit dem Ende des Kalten Krieges schwoll der Strom der Aussiedler so an, dass die Regierung Kohl sich 1988 entschloss, einen "Aussiedlerbeauftragten" einzusetzen. Der erste Amtsträger war der 2002 gestorbene CDU-Politiker Horst Waffenschmidt. An die ersten zwanzig Jahre des "Beauftragten" erinnerte in dieser Woche eine Konferenz der Adenauer-Stiftung, die sich aber auch als Arbeitstagung für Zukunftsfragen verstand, so jedenfalls der gegenwärtige Beauftragte, Christoph Bergner. Eine Million Übersiedler trafen zwischen 1987 und 1990 in den Übergangslagern ein, etwa die Hälfe davon noch einmal aus Polen, darunter auch Eltern begnadeter junger Fußballspieler.

Für die Bundesrepublik Deutschland waren die sogenannten "Russlanddeutschen", die Anfang der neunziger Jahre die Gelegenheit offener Türen nutzten, eine große soziale Herausforderung. Sie wurde unter anderem von einer unscheinbaren, aber zentralen Behörde im Hintergrund des politischen Geschehens gemeistert, dem Bundesverwaltungsamt. 1990, auf dem Höhepunkt einer weltöffentlich kaum beachteten Völkerwanderung, kamen fast 400000 Aussiedler in den Übergangslagern in Deutschland an, 1991 waren dort 221000 Aussiedler zu betreuen, 1992 waren es 230000 Neuankömmlinge. Dann wurden die Regeln für die Übersiedlungen allmählich strenger, die Anträge förmlicher und der Nachweis von Sprachkenntnissen notwendig.

Auch verbesserte sich in den Jahren darauf die Situation in den Herkunftsgebieten allmählich, so dass viele Familien sich doch zum Bleiben entschlossen. Denn insbesondere für die Jugendlichen war Deutschland weder Heimat noch Ziel ihrer Träume. Wie sehr sie am Rande der neuen Heimat standen, zeigte sich auch in Kriminalitätsstatistiken und in besorgten Berichten von Gefängnisverwaltungen über Bandenbildung unter jugendlichen Strafgefangenen.

Doch der überwiegende Teil, so wurde auf der Berliner Tagung immer wieder betont, war erfolgreich um Integration bemüht. Doch blieb die sogenannte "Aussiedlerproblematik" für viele Jahre vor allem für die Städte und Gemeinden ein Problem. Insbesondere in ländlichen Gegenden bildeten sich Randsiedlungen, wo "Russen" lebten und oft ähnlich kühl behandelt wurden, wie schon fünfzig Jahre zuvor die Vertriebenen und Flüchtlinge der Nachkriegszeit. Ab 1996 wurden Aussiedler mit staatlichen Sanktionen bedroht, wenn sie sich außerhalb der zugewiesenen Gegenden niederließen. So versuchte man die Bildung von Gettos zu vermeiden. Andererseits erwies sich die alte Heimat als ziemlich hartleibig, wenn es darum ging, den Start zu erleichtern.

Bis heute ist die Anerkennung von akademischen Abschlüssen aus der ehemaligen Sowjetunion ein Hindernis. Innenminister Schäuble, der auch damals bestimmenden Einfluss in der Regierung ausübte, riet in dieser Woche, wohl rückblickend, dazu, "etwas generöser" zu sein, bei der Anerkennung früherer Lebensleistungen. Dabei hatten die Aussiedler von Rechts wegen (Paragraph 116 des Grundgesetzes) denselben Status wie Flüchtlinge und Vertriebene aus den ehemals deutschen Reichsgebieten und außerdem alle Rechte als Deutsche.

Doch für eine Kurskorrektur ist es nicht zu spät, auch wenn aus dem Strom der Übersiedler inzwischen ein dünnes Rinnsal geworden ist. Etwa drei Millionen Aussiedler sind in den letzten zwanzig Jahren nach Deutschland übergesiedelt. Inzwischen sind die Zahlen drastisch gesunken: Zwischen 2005 und 2007 waren es immerhin noch 50 000, im ersten Halbjahr 2008 kamen noch 1500 Aussiedler. Das liegt unter anderem daran, dass die Anforderungen weiter gestiegen sind, es gelten für Aussiedler zum Beispiel die gleichen Voraussetzungen für den Spracherwerb wie etwa für eine junge Türkin, die aus Istanbul zu ihrem Mann nach Stuttgart ziehen möchte. Außerdem wurde mit der letzten Änderung des Kriegsfolgenbereinigungsgesetzes im Jahre 1992 auch ein "Statusausschluss" für jene festgelegt, die nach dem 31. Dezember 1992 geboren wurden. Seither kann man sozusagen per Gesetz nicht mehr als Deutschstämmiger geboren werden und hat demzufolge dann auch keinen Anspruch auf Aufnahme als Aussiedler in Deutschland.

Für die etwa 1,5 Millionen, die mit diesem Status weiterhin im Osten Europas leben, hat sich das Dasein auch durch deutsche Infrastruktur- und Kulturförderung verbessert. Sie sind aber, im neuen, wachsenden Europa längst auch zu "Brücken der Verständigung" geworden. Bundeskanzlerin Merkel bekannte sich in dieser Woche gleichwohl noch einmal zu der "Verantwortung für diese Menschen, die unter den Kriegsfolgen zu leiden hatten, egal ob sie blieben oder zu uns kommen wollten". Die Verbesserung der Lebensverhältnisse dort sei eine "gleichrangige Aufgabe" mit derjenigen der Aufnahme und Integration derer, die kämen. Und generell sei, so sagte Frau Merkel, das Thema Minderheiten keineswegs erledigt, wie die jüngsten Konflikte zeigten. Die Qualität eines demokratischen Staates zeige sich auch daran, "wie mit Minderheiten umgegangen wird und wie sich die Minderheiten fühlen".