hib - heute im bundestag Nr. 065

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
1.   Antidopingbericht 2008: Knapp zwei Drittel der Verbände müssen Teile der Zuwendungen rückerstatten

Sportausschuss

Berlin: (hib/HAU/LEU) 19 von 60 überprüften Sportfachverbänden haben laut Antidopingbericht im Jahr 2008 Mängel bei der Umsetzung des Nada-Codes (Nationale Antidoping-Agentur) und der mit dem Zuwendungsbescheid des Bundesinnenministeriums (BMI) verbundenen Auflagen zu verzeichnen. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph Bergner (CDU) in der Sitzung des Sportausschusses am Mittwochnachmittag mit. Diese Verstöße, so Bergner weiter, seien mit finanziellen Rückforderungen an die Verbände verbunden. Diese bewegten sich in Abhängigkeit von der Schwere der Verstöße zwischen 1 und 16 Prozent der Zuwendungen. Bergner stellte klar, dass die Mittel dem Sport nicht verloren gingen. Wie in den Haushaltsberatungen verabredet, würden sie für die Dopingprävention verwendet.

Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Michael Vesper, sagte, es sei für den DOSB entscheidend, dass durch die Verstöße der Antidopingkampf nicht beschädigt worden sei. Vielfach seien fehlerhafte Antidopingklauseln in den Arbeitsverträgen ”auch von Buchhaltern und Reinigungskräften“ Grund für die Sanktionierung gewesen. Als ”unverhältnismäßig“ kritisierte der DOSB-Generaldirektor die Strafe gegen den Bob- und Schlittenverband wegen Verstößen bei den Wettkampfkontrollen. In diesem Fall habe es sich lediglich um eine Meldung an das falsche Labor gehandelt.

Die Nada sei damit beauftragt, die Selbstauskünfte der Verbände zu bündeln und auszuwerten, sagte Nada-Geschäftsführer Göttrik Wewer. Welche zuwendungsrechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben würden sei allein eine Frage des BMI. Für die Nada stelle sich eher die Frage, ob man einen eventuellen Dopingfall in dem Verband sanktionieren könne, oder ob Verstöße des Verbandes dies verhindern würden. Aus Wewers Sicht habe sich gezeigt, dass einige Mitarbeiter von Verbänden, die teils ehrenamtlich arbeiteten, von den komplexen Vorschriften überfordert seien. Gleichwohl müsse ”Bemühen und guter Wille erkennbar sein“.

Den Zeitrahmen für die Erstellung des Antidopingberichtes kritisierte die SPD-Fraktion. Alle Verbände hätten im Grunde bis Ende März 2009 ihre Angaben machen müssen. Es sei ”unerklärlich“ wie sich das BMI noch im Jahr 2010 mit einigen Verbänden im Anhörungsverfahren befinden könne. Auch der Verweis auf Fehler in Arbeitsverträgen ”von Putzfrauen und Buchhaltern“ sei Fehl am Platze, sagte die SPD-Vertreterin. Es seien auch Verträge mit Sportdirektoren nicht angepasst worden. ”Wir dürfen hier nicht bagatellisieren, sonst leidet die Glaubwürdigkeit.“

Gründlichkeit sei wichtiger als Schnellschüsse, urteilte hingegen die Unions-Fraktion. Die Gründe für die zeitliche Verzögerung seien durchaus nachvollziehbar, hieß es. Festzustellen sei außerdem, dass es sich bei den Mängeln ausschließlich um ”formale Verstöße“ handle. Dennoch sei auch die Union an einer konsequenten Anwendung der Vorschriften interessiert.

Von einer ”historischen Sitzung“ sprach der Vertreter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Das Parlament habe mit dem Bericht ein Schwert bei der Doping-Bekämpfung in der Hand. Nun müsse dieses noch geschärft werden. Dazu müsse aus Sicht der Grünen die Katalogisierung der Verstöße transparent begründet werden. ”Nicht akzeptabel“ sei jedoch die von Staatssekretär Bergner geäußerte Ansicht, dass eine Erfüllungsquote von etwa zwei Dritteln ein ”erfreuliches Ergebnis“ sei.

Auch die FDP-Fraktion sprach sich für ein konsequenten Vorgehen aus. Wenn auch die Verstöße als Einzelfälle betrachtet ”verständlich“ erschienen, müsse Konsequenz bei der Umsetzung herrschen.